Auch das Bundeskriminalamt will Hass im Netz härter bekämpfen. Der BKA-Chef Holger Münch glaubt, dass die Behörden bedrohliches Verhalten im Netz in den nächsten Jahren reduzieren können. Auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamts in Wiesbaden forderte Münch ähnliche Maßnahmen, wie sie schon seit Wochen durch die Presse geistern. Dazu gehört unter anderem die Verpflichtung der Netzwerkkonzerne Hasspostings nicht nur zu löschen, sondern den Vorgang auch dem BKA zu melden. Einen Gesetzentwurf der eine einfachere und schärfere Verfolgung der Hater ermöglichen soll, will die Bundesjustizministerin noch bis zum Jahresende vorlegen. Hoffen wir, dass es nicht wieder bei Lippenbekenntnissen bleibt und den Behörden auch die nötigen Mittel genehmigt werden, damit sie erfolgreich arbeiten können. Mehr unter
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-11/hasskommentare-internet-hatespeech-bka-herbsttagung