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Unter Druck!

Heute müssen wir uns endlich mit TikTok beschäftigen. Da ist in den letzten Tagen jede Menge Druck auf den Kessel gekommen. Nachdem die Drohung, ein Ultimatum zu erwirken, dass Bytedance, den Besitzer von TikTok zwingen soll, die App zu verkaufen oder ein Verbot in den Vereinigten Staaten zu riskieren, monatelang als Damoklesschwert im Raum schwebte, haben die US-Institutionen nun Ernst gemacht. Kongress, Senat und der Präsident haben die nötigen Schritte unternommen, um die Uhr zum Ticken zu bringen. Doch Bytedance hat noch Rechtsmittel, denn es argumentiert, dass ein Verbot der App gegen die verfassungsmäßig garantierte Redefreiheit verstoßen würde. Damit sind die US-Behörden in der Pflicht nachzuweisen, dass TikTok nationale Sicherheit oder andere gewichtige staatliche Interessen gefährdet. Und schon kommt der Wind und mit ihm der Druck von der anderen Seite. Mehr

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/tiktok-will-gerichtlich-gegen-us-ultimatum-vorgehen-wir-gehen-nirgendwo-hin-a-7bb58fa6-b18f-4a2f-aa95-2ced66a06f70