Immerhin ist es eine Leistung, wenn man es als "Ein Prozent" in die Nachrichten schafft. Das klappt meist nicht, wenn man für etwas Gutes steht, doch dieses Mal sind es sogar gute Nachrichten. Das Oberlandesgericht Dresden hat im Rechtsstreit zwischen dem nationalistischen Verein "Ein Prozent" und Facebook entschieden, dass der Verein mit seinen Kundenkonten bei Facebook und Instagram gesperrt bleibt. Das Gericht wies die Berufung des Vereins gegen ein gleichlautendes Urteil des Landgerichts Görlitz zurück. Dem im Eilverfahren ausgesprochenen Urteil zufolge steht es sozialen Netzwerken grundsätzlich frei, in ihren Nutzungsbedingungen den Ausschluss von "Hassorganisationen" sowie deren Unterstützern vorzusehen. Das Urteil ist rechtskräftig und nicht mehr anfechtbar. Rechts(bleibt)draußen! Mehr